13.12.2023

Folge 3: Die neue polnische Regierung

Autor: Agnieszka Łada, Bastian Sendhardt und Peter Oliver Loew

Nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober zögerten der dem PiS-Lager entstammende Präsident Andrzej Duda und die amtierende PiS-Regierung den Machtwechsel in Polen so lange wie verfassungsrechtlich möglich hinaus. Am 11. Dezember musste sich die von Duda vereidigte Zwei-Wochen-Regierung von Premierminister Mateusz Morawiecki jedoch den neuen Mehrheitsverhältnissen im polnischen Parlament beugen. Morawiecki verlas seine Regierungserklärung, die Vertrauensabstimmung ging jedoch klar verloren. Stattdessen beauftragte das Parlament Donald Tusk mit der Regierungsbildung. Am Morgen des 12. Dezember folgte die Regierungserklärung von Donald Tusk.

Die dritte Folge von „Alles über Polen“ widmet sich beiden Sitzungstagen und analysiert die Vorgänge im polnischen Parlament. Dabei diskutieren unsere Experten vor allem die Regierungserklärung von Premierminister Donald Tusk und die Zusammenstellung des von ihm angeführten Kabinetts. Zu guter Letzt gibt es auch dieses Mal wieder polnisch Fundstücke, passend zur Jahreszeit in der Weihnachtsedition.

In der aktuellen Folge diskutieren:

Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt

X (Twitter): @PeterOliverLoew

Bluesky: @peteroliverloew.bsky.social

Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt

X (Twitter): @AgnieszkaLada

Bastian Sendhardt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut, Büro Berlin

X (Twitter): @b_sendhardt

Bluesky: @bastiansendhardt.bsky.social

Weiterführende Links:

Sitzung des 10. Sejm (11./12.12.2023) auf Youtube:

https://www.youtube.com/watch?v=c4WtsVXtxXg