Nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober fand am vergangenen Montag, den 13. November, die erste Sitzung des neugewählten Sejms statt. Der bisherige Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat ordnungsgemäß den Rücktritt seiner Regierung eingereicht, die jedoch bis zur Vereidigung eines Nachfolgekabinetts geschäftsführend im Amt bleibt. Dass der nächsten polnischen Regierung Donald Tusk von der Bürgerplattform (KO) als Premierminister vorstehen wird, daran besteht kein Zweifel. Schließlich verfügt die Koalition aus KO, Drittem Weg (Trzecia Droga) und der Linken (Lewica) über eine komfortable Mehrheit von 248 Mandaten. Dennoch designierte Präsident Andrzej Duda am Montagabend Morawiecki als neuen Premierminister. Dieser hat nun insgesamt 28 Tage Zeit, ein neues Kabinett zusammenzustellen und hierfür um das Vertrauen der Abgeordneten zu werben. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ein aussichtsloses Unterfangen. 

Die zweite von Alles über Polen befasst sich daher genauer mit diesem polnischen Interregnum und analysiert die Reden der ersten Sejm-Sitzung von Präsident Andrzej Duda, dem bisherigen Premierminister Mateusz Morawiecki und dem neuen Sejm-Marschall Szymon Hołownia. Außerdem diskutieren unsere Experten über die wichtigsten Punkte der Koalitionsvereinbarung, die Parteien des sogenannten „Senatspakts“, der die Bürgerkoalition, den Dritten Weg und die Linke vereint, und bereits am vergangenen Freitag, den 10. November vorgestellt wurde.

In der aktuellen Folge diskutieren:

Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt

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Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt

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Bastian Sendhardt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut, Büro Berlin

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 Weiterführende Links:

Koalitionsvereinbarung (KO, Dritter Weg, Linke): https://polska2050.pl/umowa-koalicyjna-przyszlego-rzadu/

Erste Sitzung des 10. Sejm (13./14.11.2023) auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=xpoSurEb1wU&t=27657s

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