Präsidentschaftswahlen – Wahlbeteiligung in Polen seit 1989

Die Präsidentschaftswahlen stoßen in Polen auf großes Interesse, insbesondere wenn man sie mit den Parlamentswahlen vergleicht. Dennoch wird die Wahlbeteiligung erwartungsgemäß nicht so hoch sein wie in den 1990er Jahren. Wegen der Epidemie ist eine Einschätzung, wie viele Polen diesmal abstimmen werden, schwierig. Die Polarisierung der polnischen politischen Szene sowie die hohe Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen 2019 (45,68%) und den Parlamentswahlen 2019 (61,74%) lassen vermuten, dass auch am 28. Juni die Wahlbeteiligung hoch sein kann.

Tabelle 1: Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen in Polen seit 1990

Wahlbeteiligung der in Deutschland abstimmenden Polen

 Die Zahl der in Deutschland lebenden Polen, die nur die polnische und keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, beträgt ca. 850 000. Abstimmen dürfen aber auch alle diejenigen, die sowohl den polnischen als auch den deutschen Pass haben. Diese Zahl ist aber aus den deutschen Statistiken nicht genau zu ermitteln. Schätzungsweise leben in Deutschland insgesamt 2 Millionen Personen, die entweder nur die polnische Staatsbürgerschaft oder beide haben oder polnischer Abstammung sind. Wahlberechtigt sind aber nur diejenigen, die einen gültigen polnischen Pass besitzen. Abstimmen dürfen in Deutschland auch die Polen, die sich kurzfristig, zum Beispiel als Touristen oder Saisonarbeitnehmer, gerade in Deutschland befinden und eine Bescheinigung vorweisen können. Dieses Dokument wird von der Stadt- oder Gemeindeverwaltung in Polen ausgestellt, wo die Person jeweils angemeldet ist, und bestätigt die Wahlberechtigung. Wird sie abgeholt, so wird der- oder diejenige automatisch für diese Wahlen aus dem Wahlregister gestrichen und darf dann in jedem anderen Wahllokal abstimmen (und dort die Wahlunterlagen bekommen).

Die Zahl der in Deutschland abstimmenden Polen ist bei den Parlamentswahlen 2019 im Vergleich zum Jahr 2015 deutlich gestiegen. Nach Informationen der polnischen Botschaft in Berlin haben sich für die Präsidentschaftswahlen 2020 (Abstimmung in Deutschland nur per Briefwahl möglich, mehr über Briefwahl in Polen im Blogbeitrag Nr.5) mehr als 50 000 Personen registriert.

Die Zahl der in Deutschland (aber auch weltweit) abstimmenden Polen ist also sehr gering. Das mag mehrere Gründe haben. Als die Wahl nur im Wahllokal stattfinden durfte (und Briefwahl nicht möglich war), war es für viele zu kompliziert, sich an den Wahlen zu beteiligen und auf eigene Kosten in eine große Stadt zu fahren, wo die Wahlkommission ihren Sitz hatte. Auch die Anmeldung verlangte eine aktive Beteiligung noch vor der Wahlen, da man selbst sich im Konsulat registrieren oder die oben erwähnte Bescheinigung aus Polen besorgen musste, falls man dort noch gemeldet war. Diesmal wurde zwar einerseits der Prozess erleichtert, weil die Polen in Deutschland per Briefwahl abstimmen dürfen, also nicht extra dafür in das Wahllokal fahren müssen, andererseits wurde die Entscheidung darüber aber so spät getroffen und die Fristen waren so kurz, dass es einige möglicherweise gar nicht geschafft haben, sich zu registrieren.

Tabelle 2: Zahl der in Deutschland abgegebenen Stimmen bei polnischen Wahlen, 2015 bis 2019

Ausgewählte Ergebnisse

 Im Jahr 2015 hat unter den in Deutschland lebenden Polen der damalige Präsident und Kandidat der Bürgerplattform, Bronisław Komorowski, die meisten Stimmen erhalten, und nicht der spätere Wahlsieger Andrzej Duda.

Tabelle 3: Präsidentschaftswahlen 2015 – Ergebnisse der Abstimmung in Deutschland im Vergleich zum Gesamtergebnis 

Parlamentswahlen 2019

 Im Jahr 2019 haben die in Deutschland abstimmenden Polen an erster Stelle die Bürgerkoalition (KO) gewählt, wenngleich die Wahlen von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewonnen wurden. Ähnlich war es in Großbritannien. In den Vereinigten Staaten hingegen erhielt die PiS fast doppelt so viele Stimmen wie die KO.

Tabelle 4: Zahl der von den Polen gültig abgegebenen Stimmen und Ergebnisse einzelner Parteien bei den Parlamentswahlen 2019 in ausgewählten Ländern

 Im Jahr 2015 hat unter den in Deutschland lebenden Polen die PiS die meisten Stimmen erhalten. Im Jahr 2019 lag die Bürgerkoalition vorn, eine Koalition u.a. von PO und der Partei Nowoczesna. Die Wahlen 2019 hat insgesamt die PiS mit 43,59% gewonnen (KO – 27,4%).

Tabelle 5: Ergebnisse von Bürgerplattform (PO) bzw. Recht und Gerechtigkeit (PiS) in den Parlamentswahlen in den Jahren 2005–2019 in Deutschland

 Die Spezifika dieser Präsidentschaftswahlen (in der Corona- Zeit und angesichts der Tatsache, dass die Wahlen schon einmal verschoben worden sind) führen dazu, dass es sehr schwierig ist zu sagen, wie die Polen in Deutschland abstimmen werden. Die Zahl der registrierten Wähler ist zwar bekannt – mehr als 50 000 –, ob sie es aber in so einer kurzen Zeit (Anmeldung bis zum 16. Juni, Rücksendung der Briefwahlunterlagen bis zum 26.Juni auf eigene Kosten) schaffen werden, sich am Wahlprozess zu beteiligen, bleibt offen. Auch die Ergebnisse sind schwer zu vorherzusagen, weil die Polen in Deutschland so wie die Polen in der Heimat politisch sehr gespalten sind.

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