24.02.2022 - Gesellschaft , Politik, Ukraine

Ukrainer in Polen - neuste Zahlen und Regelungen

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In Polen lebt eine sehr große Gruppe von Ukrainern. Das hat historische sowie wirtschaftliche Gründe. Anfang des Jahres ist ein Gesetz in Kraft getreten, das es den Ukrainern u.a. erleichtert, in Polen legal zu arbeiten.

Viel mehr als eine Million

Die meisten Ukrainer in Polen sind Arbeitsmigranten. Einige kommen nur für ein paar Monate, andere bleiben für längere Zeit. Der Grund dafür sind geografische Nähe, kulturelle Ähnlichkeiten und Bedarf auf dem polnischen Arbeitsmarkt. Auch die Zahl der ukrainischen Studenten in Polen ist hoch. Die Daten für das akademische Jahr 2016/2017 zeigten, dass an polnischen Universitäten 35 500 Studierende aus der Ukraine studierten. Im Jahr 2020/21 waren es 38 400.

In Polen leben auch Vertreter der ukrainischen Minderheit. Laut der Volkszählung 2011 wurde die ukrainische Nationalität von 51.001 Personen angegeben, von denen 27 630 sie als einzige Staatsangehörigkeit angaben. Von dieser Gruppe umfasst die tatsächliche ukrainische Minderheit in Polen (Personen mit polnischer Staatsangehörigkeit) 38 795 Personen.

Insgesamt beträgt die derzeitige Zahl der ukrainischen Bürger in Polen laut Expertenschätzungen mehr als 1 Million, vielleicht sogar bis zu 1,3 Millionen Menschen. Diese Zahl ist in den letzten Monaten auf den Stand vor der Pandemie zurückgekehrt.

Diese Zahlen werden zum Beispiel von den neusten Analysen des Krakauer Unternehmens Picodi bestätigt, das die Statistiken der Ausländerbehörden und das PESEL-Register ausgewertet hat (die polnische PESEL-Nummer ist ein 11-stelliges numerisches Symbol zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person. Ausländer dürfen sie auch beantragen, wenn sie länger als drei Monate in Polen bleiben). Anhand dieser Angaben kann geschätzt werden, dass in Polen 1.323.000 Menschen aus der Ukraine in Polen leben.

Ukrainische Arbeitskräfte in Polen – die neusten Regelungen

Vor Kurzem hat die Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Zustimmung der Opposition die Regeln für eine Arbeitsaufnahme in Polen unter anderem für Migranten aus der Ukraine erheblich gelockert. Die neuen Vorschriften bedeuten eine Reihe von Erleichterungen für diejenigen, die in Polen arbeiten oder Arbeit suchen.

Das Gesetz beseitigt die Absurditäten, die jahrelang die Beschäftigung von Ausländern sowohl für die Ausländer selbst als auch für die Arbeitgeber lästig gemacht haben. Seit dem 29. Januar 2022 sind unter anderem die Verfahren vereinfacht und verkürzt worden, und die meisten Formalitäten können elektronisch erledigt werden.

Bürger aus fünf Ländern - Armenien, Belarus, Georgien, Moldawien, Russland und der Ukraine -  können jetzt ihren Aufenthalt in Polen wesentlich schneller legalisieren. Eine Änderung, die durch die Novelle eingeführt wurde, ist die 60-Tage-Frist für den Abschluss eines Verwaltungsverfahrens zur Erteilung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis für einen Ausländer.

Bislang konnten Ausländer höchstens sechs Monate innerhalb eines Jahres in Polen arbeiten. Dann mussten sie für weitere sechs Monate nach Hause zurückkehren. Jetzt ist die Erklärung zwei Jahre lang gültig. Damit soll der illegale Handel mit Anmeldungen eingedämmt und den Arbeitgebern geholfen werden. Die Arbeitgeber haben sich darüber beschwert, dass die Vorschriften so formuliert sind, dass sie Arbeitnehmer verlieren, die sie gerade erst eingearbeitet haben. Trotzdem haben sie 2021 fast 2 Millionen Erklärungen bei den Arbeitsämtern eingereicht. Nach den Änderungen wurden die Büros buchstäblich mit ihnen überschwemmt.

Eine weitere wichtige Änderung besteht darin, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, Ausländern mindestens den Mindestlohn für die geleistete Arbeit zu zahlen, der seit Januar dieses Jahres 3.010 PLN brutto beträgt.

Die Regierung gibt zu, dass Ausländer auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden, und öffnet die Tore des Staates weit. Experten betonen, die Änderungen seien zwar notwendig, werden aber nicht alle Probleme der Wirtschaftsmigranten in Polen lösen. Die neuen Lösungen werden vor allem den Ukrainern zugute kommen, denn sie sind es, die heute in Polen am meisten arbeiten - legal bis zu 850.000, insgesamt, wie oben geschrieben, fast 1,3 Millionen.

Die Änderung des Ausländergesetzes kann Migranten helfen, stabilere und gerechtere Beschäftigungsbedingungen zu erhalten. Und auch bis zu einem gewissen Grad unabhängig von Zwischenhändlern werden. Dies ist jedoch nur der erste Schritt. In einem Bericht über die Situation ukrainischer Migrantinnen aus dem Jahr 2021 postuliert die Stiftung „Unsere Wahl“ unter anderem den Ausbau der Institution zur Verteidigung der Rechte ausländischer Arbeitnehmer, z.B. durch die Erweiterung der Kompetenzen der staatlichen Arbeitsaufsichtsbehörde.

 

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