Die Konföderation – Sammelbecken rechter Nationalisten oder demokratische Alternative? 2
Stefan Garsztecki, Technische Universität Chemnitz
Die Konföderation Freiheit und Unabhängigkeit (Konfederacja Wolność i Niepodległość) ist seit 2019 im
polnischen Parlament vertreten und verzeichnet in den letzten Jahren wachsenden Zuspruch sowohl an der
Wahlurne als auch in Umfragen. Dabei kann sie sich auf Vorfeldorganisationen stützen, die sehr viel radi-
kaler auftreten als die mittlerweile um ein gemäßigtes Image bemühte Konföderation. Gleichwohl ist ihr
Programm in seinen innen- wie außenpolitischen Positionen zwar nicht per se undemokratisch, würde aber
bei einer Umsetzung einen fast schon revolutionären Wandel für Polen bedeuten und die Gefahr von rechts
für die polnische Demokratie deutlich vergrößern. Die Konföderation stellt auf der rechten Seite der poli-
tischen Landschaft vor allem eine Konkurrenz für die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedli-
wość – PiS) dar, die es allerdings versäumt, sich klar von ihr abzugrenzen. Stattdessen werden, trotz deutli-
cher programmatischer Unterschiede, ähnliche Themen wie zum Beispiel Patriotismus oder die Sicherung
der Grenzen herausgestellt, was die Unterschiede eher verwischt. So bleibt die Konföderation aktuell eine
Herausforderung für die polnische Demokratie, da sie die Polarisierung der Gesellschaft vorantreibt, aber
eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Konföderation kaum stattfindet.
Zur aktuellen Ausgabe
Die Polen-Analysen werden gemeinsam von dem Deutschen Polen-Institut,der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.
Alle bisher erschienenen Ausgaben der Polen-Analysen können im Archiv eingesehen werden.
