Kopernikus-Gruppe

Mitteilung der Kopernikus-Gruppe

Die Kopernikus-Gruppe traf sich zu ihrer siebenundzwanzigsten Sitzung in Berlin. Thema der Beratungen war „Deutschland und Polen in der europäischen Krise. Gemeinsame Herausforderungen – bilateral und europäisch“. Als Gast der Kopernikus-Gruppe gab Dr. Jerzy Margański, polnischer Botschafter in Berlin, ein Eingangsstatement zu dem Thema der Sitzung ab und stellte sich einer Diskussion zur Verfügung.
Das vorliegende Arbeitspapier fasst die gemeinsamen Überlegungen der Mitglieder der Kopernikus-Gruppe zusammen.


Prof. Dr. Dieter Bingen, Darmstadt
Dr. Kazimierz Wóycicki, Warschau                                  Oktober 2013



Arbeitspapier XXIII
Die deutsch-polnische Agenda: Hausaufgaben erledigen

Deutschland und Polen stehen unter dem Eindruck und den Wirkungen der Integrationskrise Europas vor gemeinsamen Herausforderungen – sowohl in der europäischen Politik beider Länder als auch in den bilateralen Beziehungen. Bilaterale und europäische Fragen sind miteinander verknüpft und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Zum einen geht es in der Europapolitik um die Formulierung und Vertiefung von gemeinsamen Positionen und um die Klärung von unterschiedlichen Interessen und Standpunkten. Zum anderen gibt es eine bilaterale Agenda der deutsch-polnischen Beziehungen, die anlässlich des 20jährigen Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags im Juni 2011 erstellt wurde und eine Roadmap vorgibt, die überzeugend zum Ausdruck bringt, dass es in den deutsch-polnischen Beziehungen vieles zu erledigen gibt, das nicht an die EU abgegeben oder von Brüssel übernommen wird, allerdings bottom up zur Implementierung des europäischen Gedankens und der institutionellen Infrastruktur der Union beiträgt.

Ohne die Überzeugung und Zustimmung der Bürger kann die europäische Union als von den Gesellschaften getragene Entität sui generis nicht überleben. Der bottom up-Prozess muss viel ernster genommen werden als dies bisher geschah. Das heißt, Europa muss zwischen direkten Nachbarn noch stärker erlebbar und akzeptiert sein. Deshalb nimmt das Gewicht der deutsch-polnischen Beziehungen als eines der wesentlichen Symbole für den Erfolg der europäischen Integration nicht ab und haben die bilateralen Beziehungen in der aktuellen Situation eine weit über das Bilaterale hinausweisende Funktion. Wenn vor über zwanzig Jahren gesagt wurde, die Zukunft des europäischen Integrationsprojekts entscheide sich an der deutsch-polnischen Grenze und an der Qualität der zweiseitigen deutsch-polnischen Beziehungen, dann gilt dies angesichts der zentrifugalen Kräfte in der Union heute desto mehr.

Deshalb ist es gerechtfertigt und sogar erforderlich, sich den bilateralen Aufgaben zu stellen und zu fragen, welchen Einfluss gerade die bottom up-Prozesse für die Kohäsion und das Wiedererstarken der EU haben können. Die Zukunft der EU wird letztlich von den Bürgern entschieden und heute mehr denn je in nationalen Wahlen. Regierungen stehen mit ihrer Europapolitik auf dem Prüfstand. Dem müssen sich Deutsche und Polen stellen, indem sie noch nicht gelöste Herausforderungen und Probleme anpacken, die zwischen ihnen und „Europa“ stehen.

Gerade die Staatsschuldenkrise innerhalb der Eurozone hat gezeigt, wie wichtig die Pflege von bilateralen Beziehungen ist und welche fatalen Folgen es hat, wenn man sie vernachlässigt. Deutschland bekommt dies besonders stark zu spüren. Das fängt an mit dem schlecht funktionierenden deutsch-französischen Tandem und führt bis zur Wiederauferstehung alter Stereotype, was nicht allein mit unterschiedlichen Mentalitäten, sondern auch mit dem Versagen von bilateraler Kommunikation und unterbliebenem Perspektivwechsel zusammenhängt.    

Angesichts des bilateralen Aspekts europäischer Politik erscheint es uns deshalb geboten, einige besonders wichtige Themen der bilateralen Agenda von 2011 anzusprechen. Bequemlichkeit, Unlust und „altes Denken“ bei denjenigen Institutionen und Personen, die die Dinge rascher bewegen und ändern könnten, werden von den betroffenen Bürgern und Gruppen in Deutschland und in Polen mit Unverständnis aufgenommen. Schließlich geht es um Fragen, die die Lebensbedingungen der Bürger unmittelbar betreffen und die gesellschaftliche Wahrnehmung der deutsch-polnischen Beziehungen beeinflussen.

Deutsch-polnische Beziehungen sind europäischer geworden. Deutsche und polnische Positionen in europäischen Fragen sind näher gerückt, gerade auch in sensiblen nationalen Fragen gibt es zukunftsweisende Konvergenzen. Das sollte es erleichtern, die im Gesamtbild kleineren Baustellen, aber immerhin sind es Baustellen, erfolgreich zu beseitigen - gerade weil die Eliten einander verstehen und gegenseitige Sympathien hegen. Diese Situation sollte aber nicht einlullen, denn auf beiden Seiten der Oder erhält sich ein Potenzial negativer Stereotype, und der vertiefte Dialog der beiden Kulturen ist unerlässlich, um dieses Potenzial zu neutralisieren und einzuhegen.

In dem Programm der Zusammenarbeit der beiden Regierungen anlässlich des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags von Juni 2011 wurde ein bilateraler Maßnahmenkatalog „für die nächsten Jahre festgelegt. Die Projektliste („Roadmap“) enthält auf über 20 Seiten insgesamt elf umfangreiche Punkte.“ Allerdings fehlen in den meisten Fällen Angaben zum angestrebten Durchführungszeitraum der Vorhaben. „Insgesamt erscheint die Projektliste daher ... sehr ungeordnet und kaum verifizierbar, wobei es ganz offensichtlich auch an Prioritäten mangelt.“ (Agnieszka Łada)

Die Kopernikus-Gruppe ist der Überzeugung, dass in der Roadmap Maßnahmen, die die direkte regionale und grenznahe Nachbarschaft betreffen, hohe Priorität haben, und nennt beispielhaft zwei Bereiche, die bisher für Marginalisierung und periphere Betrachtung seitens der beiden Regierungen sprechen. Die bisherige Politik und Verwaltungshandeln auch nach der Verabschiedung des Programms vor zwei Jahren haben an der Vernachlässigung bzw. an dem unflexiblen bürokratischen Denken wenig geändert.


Verkehrsinfrastruktur

Wir erwähnen an erster Stelle die immer noch fehlenden Fortschritte im Bereich des Eisenbahnverkehrs. Zwar ist das Eisenbahnabkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs im November 2012 endlich unterzeichnet worden. Aber wir blicken mit unveränderter Besorgnis auf die Planung der Eisenbahnen beider Länder. Weder die PKP noch die DB sind derzeit an Investitionsausgaben im grenznahen und –überschreitenden Bereich interessiert. Laufende Maßnahmen werden herausgezögert. „Die Bahnkonzerne verfolgen in erster Linie eigene Geschäftsinteressen und achten kaum auf zwischenstaatliche Vereinbarungen oder die Qualität der bilateralen Verkehrsbeziehungen.“ (Agnieszka Łada)

Die Folge ist, dass eine Fortsetzung der Bauarbeiten an der Strecke Berlin-Warschau erst nach 2020 zu erwarten ist. Auf dem Schienenweg Berlin-Stettin kam es bislang zu keinen nennenswerten Fortschritten. Beide Regierungen nehmen hier trotz des Drängens anliegender Bundesländer und Woiwodschaften eine eher passive Haltung ein. Elektrifizierung ist hier ebenso wie auf den Strecken Dresden-Breslau (-Krakau) und Berlin-Breslau Anno Domini 2013 das Thema! Die Strecke Dresden-Breslau wird weiterhin im Schneckentempo (5 Stunden, vor 1945: 3 Stunden) mit Diesel-Regionalzügen, die normalerweise im deutschen Regionalverkehr eingesetzt werden, anstatt mit IC(E)-Zügen befahren. Man sollte sich im Klaren darüber sein, dass der Zustand der Verkehrsinfrastruktur nicht allein ein technisches Problem darstellt, sondern von weiten Kreisen der Bevölkerung als Unfähigkeit der beiden Regierungen angesehen wird zu handeln.

EMPFEHLUNG
Wir fordern beide Regierungen auf, stärker als bisher aktiv zu werden, sich nicht allein von partiellen Geschäftsinteressen der Eisenbahngesellschaften leiten zu lassen, sondern zugunsten des Gemeinwohls zu handeln und den Ausbau zu beschleunigen. Nur so wäre auch eine Entlastung des Straßenverkehrs zugunsten der Bahn auf interregionalen Magistralen erreichbar. Es hieße für einen großen regionalen Einzugsbereich mit den Eckpunkten Berlin-Stettin-Posen-Dresden-Breslau-Krakau: Europäisch denken - regional handeln.


Euroregionen
In den grenznahen Regionen entlang der Oder und der Neiße entsteht eine komplementäre Nachbarschaft. Bei den grenznahen Regionen handelt es sich auf beiden Seiten um periphere Räume. Die demonstrative Behandlung der Grenzregion als Peripherie schadet über die wirtschaftlichen Nachteile hinaus der Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Die demografischen Prozesse insbesondere in Gestalt von Abwanderung werden sich nur schwer aufhalten, geschweige denn rückgängig machen lassen. Dabei verläuft die Entwicklung beiderseits der Grenze unausgewogen. Auf polnischer Seite gibt es viel mehr unternehmerisches Handeln als in Ostdeutschland. Dazu kommt die Bereitschaft in Polen, Ausbildung in Deutschland zu absolvieren (Duales System).  Die Schulzusammenarbeit, die derzeit noch ganz unsystematisch erfolgt, könnte einer der wesentlichen Faktoren für eine Verbesserung der Situation im grenznahen Raum sein. Angesichts der kritischen Entwicklung heißt es, das endogene Potenzial in der Region zu fördern. Es darf nicht das behindert oder abgewürgt werden, was wachsen könnte.

Das Entwicklungspotenzial der grenznahen Regionen wird nicht gefördert, wenn  eine Fehlkonstruktion der vier Euroregionen entlang der deutsch-polnischen Grenze weiterbesteht. Es gibt keine gemeinsame Verwaltung für die einzelnen Euroregionen, sondern praktisch 8 Verwaltungen für 4 Euroregionen, wofür das ungeachtet der Territorialreform von 1999 in Warschau weiterhin  vorherrschende zentralistische Staatsverständnis verantwortlich gemacht wird. Der Blick auf größere Zusammenhänge in der grenzüberschreitenden Politik fehlt, das gilt beispielsweise auch mit Blick auf die grenzüberschreitende Entwicklungsperspektive der regionalen Metropole Stettin.

Infolge der mehrfachen Blockaden wird die Zusammenarbeit  nicht bis zu den wirklichen Problemen und Perspektiven der lokalen Gemeinschaften heruntergebrochen. Zudem verstellt  ängstliches Konkurrenzdenken auf beiden Seiten den Blick über die Grenze.


EMPFEHLUNG
Wir empfehlen, die Kompetenz der Akteure, wo sie nur unzureichend gegeben ist,  auf beiden Seiten der deutsch-polnischen Grenze zu stärken. Nur so kann die Ernsthaftigkeit der beiden nationalen Regierungen mit Blick auf grenznahe und regionale Zusammenarbeit unter Beweis gestellt werden.


Kulturgüterfrage
Als letztes größeres Problem in den deutsch-polnischen Beziehungen, das aus der Vergangenheit in die Gegenwart hineinragt, ist die Rückführung kriegsbedingt verlagerter Kulturgüter zu erwähnen. Dieses Erbe der Vergangenheit sollte mit zukunftsorientierten Konzepten für die folgenden Generationen gerettet und wieder ins Bewusstsein gerückt wird.
 
In der Gemeinsamen Erklärung vom 19. Juni 2011 aus Anlass des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags lesen wir: „Wir beabsichtigen auch, Gespräche über die mit Kulturgütern und Archivalien in Zusammenhang stehenden Fragen zu führen“. Bereits zwanzig Jahre zuvor hatte es in dem Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 unter Artikel 28.3 geheißen, dass die beiden Regierungen sich dazu verpflichten, “die Probleme im Zusammenhang mit Kulturgütern und Archivalien, beginnend mit Einzelfällen, zu lösen.“ Dabei wollten sich beide Seiten vom „Geiste der Verständigung und Versöhnung“ leiten lassen. Es lässt sich also feststellen, dass im Verlauf von 20 Jahren keinerlei substanzieller Fortschritt erzielt worden ist. Bedauerlicherweise sind auch in den vergangenen zwei Jahren die beiden Regierungen nicht weiter gekommen bei den Kernfragen – Berlinka und Kompensation für immense polnische Kulturgutverluste. Heute stehen wir auf Regierungsebene da, wo wir bereits 1991 waren. Nämlich bei der Feststellung, dass es ein noch ungelöstes Problem gibt. Unabhängig von der großen Politik haben deutsche und polnische Museen konstruktive Lösungen im Sinne der Rückführung von Kulturgütern gefunden, die kein Ersatz für eine grundsätzlich innovative Herangehensweise der beiden Regierungen sein können, bei der völkerrechtliche und Eigentumsfragen keine prioritäre Rolle spielen dürfen, wenn Deutsche und Polen nicht aus Prinzipienreiterei ad calendas graecas „verhandeln“ wollen, wobei die angemessene Behandlung eines kulturellen Erbes – wie bisher – in den Hintergrund gerückt würde.


EMPFEHLUNGEN

Wir empfehlen, die Wahrnehmung der immensen Verluste, die Polen erlitten hat, in Deutschland durch geeignete Maßnahmen, Veranstaltungen, Initiativen, Projekte zu vergrößern.

Es wäre sehr sinnvoll, eine gemeinsame wissenschaftliche Tagung über die Geschichte der Museen, Bibliotheken und Archive im besetzten Polen und über den Raub polnischer und jüdischer Kulturgüter zu organisieren. Warum ist zwischen Deutschland und Polen nicht möglich, was zwischen Deutschland und Russland passiert? Im Jahre 2012 startete ein großes deutsch-russisches Forschungsprojekt der Kulturstiftung der Länder und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu Verlusten wertvoller Kunstwerke und Kulturgüter russischer Museen im Zweiten Weltkrieg. Gefördert von der VolkswagenStiftung führen deutsche und russische Forscher das Projekt im Rahmen des Deutsch-Russischen Museumsdialogs durch, in dem anhand exemplarischer Fälle versucht wird, die bestehenden Forschungslücken zu schließen. Es kann keine Übertragung 1:1 auf die deutsch-polnische Situation geben. Es geht aber um das übertragbare Prinzip Öffentlichkeit und Vertrauensbildung bei einem für beide Seiten höchst sensiblen Thema der Folgen des Zweiten Weltkriegs im Kulturbereich. Ein positives, aber wenig bekanntes Beispiel war im deutsch-polnischen Fall der Austausch von historisch wertvollen Kulturgütern zwischen dem Kulturhistorischen Museum Stralsund und dem Nationalmuseum Stettin, verbunden mit Ausstellungen der jeweils zurückgekehrten Exponate an beiden Orten sowie einem repräsentativen Ausstellungskatalog. Generell ist es aber enttäuschend, dass im deutsch-polnischen Bereich die Einbeziehung einer (wissenschaftlichen) Öffentlichkeit gemieden wird. Das ist kein gutes Zeugnis für das Vertrauen in einen erwachsenen kulturpolitischen und gesellschaftlichen Dialog.

Deutsche und Polen sollten nicht nach dem do ut des-Prinzip vorgehen, denn dafür ist die Ausgangslage in beiden Ländern zu unterschiedlich. Es wäre wünschenswert, wenn bei der Rückgabe nach allem, was sich im 2. Weltkrieg und danach ereignet hatte, die deutsche Seite vorangeht, zunächst einmal die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Es handelt sich um die Kulturschätze, die von Deutschen aus Polen mitgenommen und geraubt wurden, aber auch um anderes Kulturgut, das zum Ende des Krieges aus dem Osten des Reiches in den Westen ausgelagert wurde, etwa aus Danzig und Breslau. Es ist zum Teil in Deutschland verblieben und befindet sich bis heute teilweise auch in der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und in der Staatsbibliothek. Dies alles sollte vorbehaltlos an seinen Ursprungsort zurückgegeben werden, nach Warschau, Breslau, Danzig oder wohin auch immer. Das wäre ein erster wichtiger Schritt.

Diese ,Vorleistungen’ der deutschen Seite vorausgesetzt, entstehen gewisse Erwartungen gegenüber der polnischen Seite, was einen Teilbestand der Berlinka abgeht, etwa die beiden umfangreichen Autographensammlungen, darunter die Autographensammlung Varnhagen von Ense. Bei ihnen geht es um wichtiges deutsches Kulturgut. Es schmerzt die Staatsbibliothek und die betroffenen Wissenschaften ganz besonders, dass durch die Teilung von Nachlässen und Autographen auf beide Bibliotheken Sammlungszusammenhänge auseinander gerissen worden sind und damit die Forschung erheblich behindert wird. Ähnliches gilt für Musikautographen und Notendrucke. Eigentumsfragen bei den Autographen lassen sich völlig ausklammern. Die in Polen verbleibenden Dokumente könnten dort unbefristete Dauerleihgaben darstellen. Das wäre ein erster Ansatz für eine denkbare Lösung in einem Teilbereich der Berlinka, der innerhalb eines Zeitraums von ein bis zwei Jahren auch zu verwirklichen wäre.

Die deutsche Politik könnte hier wirklich zeigen, was sie bereit wäre, für diesen kostbaren Teil der Berlinka aufzubringen. Ein etwaiger Erfolg auf diesem Sektor würde Mut machen, über weitere  Rückgaben und etwaige Kompensationen Gespräche zu führen.

Als Akt der „Wiedergutmachung“ schlagen wir die Gründung einer Stiftung in Polen vor, die mit etwa 5 bis 10 Mio. Euro aus Deutschland zum Ausgleich für die großen Kriegsverluste über eine Reihe von Jahren polnische Autographe auf dem Antiquariatsmarkt beschafft. Dies könnte in Zusammenarbeit zwischen polnischen Fachleuten und der Staatsbibliothek geschehen.


Das Projekt „Kopernikus-Gruppe“ wird von der Robert Bosch Stiftung gefördert.